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Team Zukunftswerkstatt Köln: Gelingende Bürgerbeteiligung in der Praxis
Zukunftsplanung des Viertels wird kreativ erarbeitet. Hohe Konzentration, Staunen und tiefes Verstehen ergreifen Raum, Ideen nehmen konkrete
Gestalt an. Wertschätzung füreinander kommt beim Arrangieren des Zukunfts-Stadtplans auf, Rivalität tritt zurück.
("Zukunftswerkstatt Frankenberger Viertel Plus", Aachen, Nordrhein-Westfalen 2005)
Alle, die kommen wollen, sollen kommen können – Bürgerbeteiligung und Beratung in der Praxis
Von Petra Eickhoff
aus: Newsletter
Wegweiser Bürgergesellschaft, ein Projekt der
Stiftung Mitarbeit Nr. 6/2010 vom 1.4.2010
Berater von Beteiligungsprozessen sehen sich konfrontiert im demokratischen System auf repräsentativer Ebene mit Politikverdrossenheit,
die sich in sinkender Wahlbeteiligung zeigt. Sie sehen sich in Konkurrenz mit Formen direkter Demokratie, die den Minderheiten kein Vetorecht
ermöglichen. Sie arbeiten selbst mit Formen kooperativer oder antizipativer Demokratie, die in keinem Gesetz geregelt sind (Zukunftswerkstatt, Zukunftskonferenz, Planungszelle, Open Space Konferenz und viele andere). Oft bleibt die tatsächliche Beteiligung
(Anzahl der Beteiligten) hinter den Erwartungen der Initiatoren zurück. Bei Verknappung kommunalen Haushalte werden eher Entscheidungen
gegen Beteiligung statt dafür getroffen.
Immer wieder fehlt es auch an Mut in der Politik, die Bürgerschaft kooperativ zu beteiligen.
Wenn Bürger sich selbst organisieren, Beziehungskulturen aufbauen und durch gemeinsames Handeln zur Lösung von Problemen in ihrem
Umfeld selbst beitragen (beispielsweise im Community Organizing), bauen sie Druck auf, der mitunter mehr Gegenwehr herbeirufen kann als dem
Interessenausgleich zu dienen. Beraterinnen und Berater von Beteiligungsprozessen haben stets den gesamten Prozess im Blick – in seiner
strukturellen Dimension, in seiner zeitlichen Dimension, in seiner räumlichen Dimension.
Qualität von Bürgerbeteiligung absichern
Ein Stadtteil: Rivalisierende Bürgergruppen kämpfen um widerstreitende Verkehrs- und Parkraumkonzepte. Das Planungsamt scheint
machtlos, ein einheitliches Konzept durchzusetzen. Neben Parkplätzen und Verkehrsflä-chen stehen viele Wünsche nach
Grünflächen- und Spielplatzgestaltung, nach altersgerechtem Wohnen oder Flächen- und Raumnutzungen von Innenhöfen zur
Diskussion. Ein Ratsbeschluss für die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens liegt vor, ein Berater-Team wird
beauftragt. Es soll eine für die Menschen in diesem Stadtteil verbindliche Entscheidung getroffen werden und die von der Entscheidung
Betroffenen sollen diese mittragen können. Die Qualität der Beratung wird sich messen lassen müssen an einem vorzeigbaren
Ergebnis.
Das wichtigste Ergebnis wird sein, dass die wild zugeparkten Alleen des Viertels freigeräumt werden und dabei in der Summe kein
einziger Parkplatz wegfallen wird. Das war Teil des "Toskana-Konzeptes", erfunden von den Anwohnern 2005. Zwei Jahre später
sind die Alleen frei geräumt, ein integriertes Parkraumkonzept verwirklicht. Seitdem organisieren die Anwohner selbst Alleenfeste
und Bürgerbeete.
Hier zeigt sich: Gelingende Bürgerbeteiligung braucht gesicherte Qualität durch
- Ausgangsoffenheit: Das Ergebnis steht am Anfang der Beratung nicht schon fest. Die Akteure sind bereit zum Dialog,
offen für neue Argumente. Alle sind bereit dazuzulernen.
- Fairness: Alle Interessen und Interessengruppen werden hinreichend berücksichtigt. Jeder bekommt Gelegenheit,
angemessen zu Wort zu kommen.
- Willensbildung: Elemente sind überzeugen und Verhandeln, sich aufeinander beziehen und sich am Gemeinwohl orientieren.
- Transparenz: Der politische Entscheidungsprozess ist klar strukturiert. Die Beteiligten wissen, wer entscheidet und nach
welchen Kriterien entschieden wird.
- Zeitorganisation: Beginn, Dauer und die zeitliche Abfolge der Prozesseinheiten orientieren sich an den Zielen des
Verfahrens.
- Handlungsperspektive: Die Beteiligten erfahren verlässliche Unterstützung, sich dauerhaft engagieren zu
können.
Zeit für Bürgerbeteiligung zur Verfügung stellen
Im Angesicht von globalen Bedrohungen und Katastrophen erscheint es vielen Menschen befremdlich, sich mit gesellschaftlichen
Zukunftsentwürfen auf Stadtteilebene zu beschäftigen
(mehr dazu auf Seite 4).
Beteiligung
Zukünfte
Zukünfte in Fluss bringen – vom Wollen zum Handeln
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(Aktualisiert am 29.2.2012)
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